Factsheets zur Situation in Zentralamerika 2022
Im Juli 2022 erarbeiteten Mitgliedsorganisationen des RT-ZA vier Factsheets, die die aktuelle politische, soziale und wirtschaftliche Lage in Nicaragua, El Salvador, Guatemala und Honduras zusammenfassen. Diese Dokumente enthalten eine Reihe von Handlungsempfehlungen an der deutschen Bundesregierung, die zur Aufrechterhaltung und zum Wiederaufbau der Rechtsstaatlichkeit und zur Unterstützung der Zivilgesellschaft in der zentralamerikanischen Region beitragen können.
Der Klimawandel und seine Folgen in Zentralamerika
Tropenstürme, extreme Dürrephasen oder Überschwemmungen infolge von Starkniederschlägen. Zentralamerika leidet besonders stark unter den Auswirkungen der Klimaerhitzung, während die Hauptverantwortung den industrialisierten Ländern des Globalen Nordens zukommt. So gehören Deutschland und die EU sowohl aktuell als auch historisch zu den größten Emittenten.
Das Hintergrundpapier beschreibt im ersten Teil die Folgen der Klimaerhitzung in Zentralamerika. Der zweite Teil zeigt, welche Maßnahmen Gemeinden in Zentralamerika in Kooperation mit zivilgesellschaftlichen Organisationen ergreifen, um sich an die Auswirkungen der Klimaerhitzung anzupassen. Im dritten Teil werden konkrete Forderungen an die Bundesregierung formuliert, um einen Beitrag zu internationaler Klimagerechtigkeit zu leisten.
Herausgeber sind Mitgliedsorganisationen des Runden Tisches Zentralamerika, eines 2012 gegründeten Netzwerks, das auf die Situation und Problemlagen in den zentralamerikanischen Ländern aufmerksam machen will.
Kriminalisierung von Menschenrechtsverteidiger*innen in Zentralamerika
Menschenrechtsverteidiger*innen werden weltweit bedroht und verfolgt, stigmatisiert und diffamiert, zu Unrecht angezeigt, verhaftet, verletzt oder gar ermordet. Einige verschwinden spurlos. Auch in Zentralamerika zeigt sich dieses Phänomen immer häufiger.
Während der Großteil dieser Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger*innen straflos bleibt, nimmt der Einsatz des Strafrechts und der Gesetzgebung mit dem Ziel, die Arbeit von Menschenrechtsverteidiger*innen zu verhindern, stark zu.
Was Kriminalisierung von anderen Übergriffen gegen Menschenrechtsverteidiger*innen unterscheidet, ist der gezielte Einsatz des Gesetzes gegen sie. Dadurch erlangen Repressalien einen Anschein von Legitimität: Menschenrechtsverteidiger*innen bekommen die Allmacht des Staates und großer Unternehmen zu spüren. Das Unrecht, das ihnen widerfährt, wird von den Autoritäten als rechtmäßige Handlung dargestellt. Teilweise werden dafür neue, sogar verfassungswidrige Gesetze eingeführt.
In einer einführenden Analyse werden Definition und Zielsetzung von Kriminalisierung erläutert, typische Straftaten und verantwortliche Akteur*innen benannt und die Auswirkungen für die Betroffenen und ihr Umfeld dargelegt. Im Anschluss gibt es einen kurzen Überblick über die Situation in den Ländern Guatemala, El Salvador, Honduras und Nicaragua.
Das 60-seitige Dossier soll dieses Unrecht sichtbarer machen und dazu beitragen, die Kriminalisierung von Menschenrechtsverteidiger*innen zu beenden. Dafür werden Handlungsempfehlungen auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene gegeben.
Herzstück dieser Publikation sind neun ausführliche Fallbeschreibungen. Sie stehen exemplarisch für unterschiedliche Gruppen von Betroffenen, vielfältige Facetten von Kriminalisierung und Hunderte, wenn nicht Tausende kriminalisierter Menschenrechtsverteidiger*innen in der Region.
Herausgeber des Dossiers sind Mitgliedsorganisationen des Runden Tisches Zentralamerika, eines 2012 gegründeten Netzwerks, das auf die Situation und Problemlagen in den zentralamerikanischen Ländern aufmerksam machen will. Im Fokus der gemeinsamen Arbeit steht die Menschenrechtslage in der Region.
Impressum
Herausgegeben von Mitgliedsorganisationen des Runden Tisch Zentralamerika:
Christliche Initiative Romero e. V. (CIR)
Schillerstraße 44a, D – 48155 Münster
Fon: +49 (0) 251 / 67 44 13 – 0
E-Mail: cir@ci-romero.de | Internet: www.ci-romero.de
Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit e.V.
Pariser Str. 13, D – 81667 München
Fon: +49 (0) 89 448 59 45
E-Mail: info@oeku-buero.de | Internet: www.oeku-buero.de
peace brigades international (pbi) – Deutscher Zweig e.V.
Bahrenfelder Straße 101a, D – 22765 Hamburg
Fon: +49 (0) 40-3 89 04 37 0
E-Mail: info@pbi-deutschland.de | Internet: www.pbideutschland.de
Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika e. V. – FDCL
Gneisenaustraße 2a, D -10961 Berlin
Fon: +49 (0) 30 693 40 29
E-Mail: info@fdcl.org | Internet: www.fdcl.org
Heinrich-Böll-Stiftung, Referat Lateinamerika
Schumannstraße 8, D – 10117 Berlin
Fon: +49 (0) 30 28 53 40
E-Mail: info@boell.de | Internet: www.boell.de/lateinamerika
Redaktion: Kirsten Clodius (Christliche Initiative Romero), Annette Fingscheidt (peace brigades international- Deutscher Zweig), Giulia Fellin (Koordination Runder Tisch Zentralamerika RT-ZA; V.i.S.d.P.), Eva Kalny, Andrea Lammers (Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit)
Autor*innen: Kirsten Clodius, Annette Fingscheidt, Giulia Fellin, Eva Kalny, Andrea Lammers, Christiane Schulz (Brot für die Welt), Manuel Respondek (Carea), Charlotta Sippel (Carea)
Lektorat: Lea Fauth
Foto: James Rodríguez | www.mimundo.org
Layout: Ingrid Navarrete | www.ingrid-navarrete.de
Druck: hinkelsteindruck, 10997 Berlin
Unser Dank für die Mitwirkung an dieser Publikation geht an: Jorge Luis Morales (UVOC), Irene Izquieta (PBI Guatemala), Ingrid Heinlein (Neue Richtervereinigung) und die Teams von CALDH (Guatemala), Tutela Legal Julia Maria Hernandez (El Salvador) und Bufete Justicia para los Pueblos (Honduras)